Nieder mit dem Sitzungssozialismus! Für eine bewegungsorientierte Linke!

Die Linke in Berlin, aber nicht nur in Berlin, hat ein gewaltiges Problem mit der Mobilisierungsfähigkeit ihrer Mitglieder für außerparlamentarische Bewegungen und Proteste. Und die außerparlamentarische und außerparteiliche Bewegung hat ein Problem mit der Linken. Wir als Ema.Li betrachten solche Bewegungen als zentral für die Politik, und die Frage der Kommunikation zwischen Partei und Außer-Partei als ebenso bedeutend. Deswegen haben wir zum Berliner Landesparteitag einen Antrag gestellt, der auf die Bedeutung außerparlamentarischer Bewegungen als auch auf die mangelhafte Mobilisierungsfähigkeit der eigenen Parteibasis eingeht. Ihr könnt diesen hier nachlesen.

Auslöser für unseren Änderungsvorschlag war ein Antrag der Linken Neukölln, der hier nachzulesen ist. Wir halten den Vorschlag der Neuköllner Linken für anachronistisch, fast schon absurd, einer dynamischen, sich ständig wandelnden und vor allem äußerst parteikritischen bis -ablehnenden Bewegung, wie sie vor allem derzeit in all ihren heterogenen Formen sichtbar wird, ein weiteres schwerfälliges Parteigremium samt Vorstandswahl, Protokollkontrolle und monatliche stundenlange Sitzungen, zur „Unterstützung“ anbei zu stellen. Auch lehnen wir den Ansatz ab, Die Linke müsse sich in Bewegungen lediglich im guten Lichte präsentieren und vor allem lehnen wir ab, Bewegungen lediglich als Reservoir neuer Parteimitglieder und Wählerinnen und Wähler zu betrachten. Die Linke ist wohl eher deswegen im Augenblick so schlecht bei außerparlamentarischen Bewegungen beleumundet, da sie ihre Parteistrukturen ständig weiter abschottet, da sie sich nach innen ständig weiter entdemokratisiert – was auch außen wahrgenommen wird – und sich letztlich immer mehr in eine Richtung bewegt, die eher der Struktur sozialdemokratischer Männer- und Intrigenzirkeln gleicht und in der nicht fruchtbringende Diskussionen herrschen, sondern „klare Ansagen“. Die Linke leidet darunter, zu viel „Partei“ zu sein, man wird diesen Mangel nicht mit einem weiteren Parteigremium beheben. Daher bitten wir um Eure Stimme für unseren Antrag und wir bitten noch mehr um Euer außerparlamentarisches Engagement.


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