Am 16. Mai fand die Landesmitgliederversammlung der Berliner Ema.Li statt. Trotz der mittlerweile recht beachtlichen Mitgliedschaft von über 50 Personen in unserem Landesverband kamen nur zehn von ihnen vorbei. So ist das eben manchmal. Dennoch haben wir einige wichtige Dinge bearbeitet, die wir hier vorstellen möchten.
Rechenschaft
Die vergangene „Amtsperiode“ des Koordinierungskreises, bei uns ein Jahr, können wir wohl mit Fug und Recht als Erfolg verbuchen. Die Ema.Li ist auch dank Berliner Unterstützung auf Bundesebene wieder zum Leben erweckt und unser Landesverband hat sich auch gemausert. Mit einigen Beiträgen konnten wir sicherlich im Berliner Landesverband hier und da ein paar Anstöße geben und haben einen ansehnlichen Mitgliederzuwachs verbucht. An dieser Stelle loben wir uns als Berliner Ema.Li einfach mal selbst und hoffen, dass es so weitergeht, ohne Denunziationen, Machtspiele, Testosteronattacken und die leider üblichen strömungspolitischen Mätzchen. Wir arbeiten weiter am globalen Ponyhof.
Die Ema.Li verschenkt ihr Delegiertenmandat
Da unsere Anerkennung als satzungsgemäßer Zusammenschluss vor der Tür steht, werden wir auch bald über ein Mandat zum Landesparteitag verfügen. Derzeit gibt es ja eine Debatte über den Umgang mit Mandaten in den Zusammenschlüssen. Unsere etwas älter gedienten Genossinnen und Genossen kennen das ja schon, denn es gab wohl bereits in der Phase der Fusion aus WASG und PDS eine Diskussion, ob den Zusammenschlüssen, einschließlich Strömungen, noch ein Parteitagsmandat zur Verfügung gestellt werden soll. In jüngerer Zeit hat das Forum Demokratischer Sozialismus diese Debatte wieder aufgegriffen und vorgeschlagen, den Strömungen dieses Privileg nicht mehr zu gewähren. Wir sehen das in etwa ähnlich und haben uns zum Handeln entschlossen: Unser Mandat wird der Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV geschenkt. In der Praxis bedeutet das, dass wir auf deren Vorschlag eine Person aus ihren Reihen wählen. Für die LAG Hartz IV haben wir uns entschieden, um einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, dass das Thema Hartz IV einen prominenten Platz in unserer praktischen Politik findet. Hartz IV heißt nicht nur Armut durch skandalös niedrige Regelsätze, es bedeutet auch kulturelle Ausgrenzung, Entmündigung und die kollektive Beraubung bürgerlicher Grundfreiheiten.
Die Debatte um die Verteilung der Delegiertenmandate sollte man dringend weiterführen, denn das Verschenken ist auch nur eine Notlösung. Es bleibt demokratiepraktisch diskutabel, warum Genossinnen und Genossen ein mehrfaches Wahlrecht wahrnehmen können, nur weil sie einer Arbeitsgemeinschaft oder einer Strömung beigetreten sind, während „einfache“ Mitglieder, die eben nicht Mitglied einer AG oder Strömung sind, ausschließlich ihr Wahlrecht auf der Bezirksebene wahrnehmen können. Bedenklich ist das vor allem, da man sich dieses zusätzliche Wahlrecht mit einem völlig konsequenzlosen Beitritt zu einer AG beschaffen kann. Darüber sollte auf jeden Fall noch einmal nachgedacht und diskutiert werden.
Planungen
Ema.Li wird weiterhin monatliche Kneipenabende veranstalten und wir werden uns weiterhin bemühen, diese auch thematisch zu füllen. Der nächste Kneipenabend, am 30. Mai, wird sich etwa mit den Möglichkeiten der Mitbestimmung in Organisationen jenseits von Sitzungen beschäftigen, Stichwort liquid feedback und Co. Näheres dann bald an dieser Stelle.
Darüber hinaus planen wir für den Spätsommer eine größere Diskussionsveranstaltung zur Strukturdebatte in der Berliner Linken. Auf dieser wollen wir auch über Mitbestimmung diskutieren und für unseren Vorschlag werben, das Delegiertenprinzip auf der Bezirksebene, wie es derzeit in den Ostbezirken praktiziert wird, abzuschaffen. Für alle Veranstaltungen, insbesondere für die thematischen Kneipenabende, sind Ideen und tatkräftige Hilfe immer äußerst willkommen. Wenn ihr ein spannendes Thema habt, dann macht einfach einen Kneipenabend daraus!
Wahlen waren
Ein neuer Koordinierungskreis wurde auch gewählt. Fünf Leute machen jetzt mit und nach wie vor bleibt es dabei: Mitmachen beim Schreiben von Papieren, beim Ausdenken und Organisieren von Veranstaltungen und bei vielem mehr können, sollen, dürfen alle, die wollen. Also kommt zu den Ko-Kreis-Treffen, macht Vorschläge und bringt Euch ein! Ema.Li läuft am besten, wenn viele mitmachen.
